Majer & Conzelmann erfolgreich im Kampf Künstler gegen GEMA

Der Bundesgerichtshof hat die Nichtigkeit der sogenannten Marktnachfrageklausel im Verteilungsplan der GEMA bestätigt. Betroffen sind die Verteilungsregeln für musikalische Live-Veranstaltungen. Die Ausschüttungen werden nach dem Verteilungsplan der GEMA grundsätzlich kollektiv verrechnet, was für die bezugsberechtigten Musikurheber und deren Verlage vorteilhaft ist. Die Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder der GEMA wollten das sog. Nischenrepertoire zugunsten des Standard-Repertoires von den Wohltaten der kollektiven Verrechnung ausschließen und ermächtigten auf einer Mitgliederversammlung 2009 die Geschäftsleitung der GEMA, solche Werkaufführungen nach Netto-Einzelverrechnung (und damit außerhalb der kollektiven Verrechnung) abzurechnen, die „bei einer Gesamtwürdigung aller Aufführungsumstände ohne eine allgemeine Marktnachfrage“ stattfinden.

Bereits das Landgericht, sowie das Kammergericht Berlin hatten diese Regelung als Verstoß gegen das Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 S. 1 BGB) gewertet und festgestellt, dass die Herausnahme einzelner Bezugsberechtigter aus dem System der kollektiven Verrechnung nicht willkürlich oder einzelfallbezogen erfolgen darf. Der Bundesgerichtshof hat nun in einem Revisionsverfahren, das in den Vorinstanzen von Rechtsanwalt Thorsten Majer geführt wurde, und vier weiteren gleichgelagerten Verfahren die Rechtsprechung des Kammergerichts und des Landgerichts Berlin bestätigt und die Revisionen der GEMA kostenpflichtig zurückgewiesen.

Majer & Conzelmann erfolgreich gegen Euroweb

Die Kanzlei Majer & Conzelmann konnte gegen die Firma Euroweb, die speziell gegenüber kleineren, selbständigen Unternehmern stark übervorteilende Vertragsformulare nutzt einen weiteren Erfolg landen. Nachdem das LG Düsseldorf einen Online-Marketing-Vertrag eindeutig als Werkvertrag eingestuft hat und somit seitens Euroweb ein Erfolg geschuldet war, wurde die Klage von Euroweb abgewiesen. Nun hat Euroweb die eigene Berufung gegen dieses Urteil kurz vor der anstehenden Berufungsverhandlung zurückgenommen. Sollten Sie mit Euroweb kürzlich einen Online-Marketing-Vertrag oder einen Internet-System-Vertrag eingegangen sein und denken Sie, dass Sie übervorteilt wurden, so stehen wir Ihnen jederzeit mit Rat und Tat zur Seite.

Majer & Conzelmann betreut hoffnungsvolle Talente Gorgoglione und Kunz

Die Kanzlei Majer & Conzelmann freut sich über die Zusammenarbeit mit den beiden Fußballtalenten Riccardo Gorgoglione (Rechtes Mittelfeld) und Kevin Kunz (Tor), die beide beim SGV Freiberg unter Vertrag stehen und sich in der Verbandsliga an die Unterschiede zwischen Aktiven- und Jugendfußball gewöhnen. Wir wünschen beiden viel Erfolg und hoffen auf eine langjährige Zusammenarbeit.

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Stuttgart im Oktober 2011

Wir freuen uns, Sie auf unserem Internetauftritt begrüßen zu dürfen. Sie finden auf diesen Seiten Informationen über die Spezialgebiete der beiden Anwälte Stefan Conzelmann und Thorsten Majer, sowie persönliche Informationen und aktuelle Kommentare zu Rechtsprechung und Praxis. Falls Ihr Rechtsproblem zu einem unserer auf dieser Seite erwähnten Themenfelder passt, so zögern Sie nicht uns anzurufen oder uns eine E-Mail zu schicken mit Ihrer Anfrage. Es grüßen Sie: Stefan Conzelmann und Thorsten Majer